Das 5. Conterganstiftungsänderungsgesetz ist rechtskräftig

Mit der Veröffentlichung am 18.8. ist das Conterganstiftungsänderungsgesetz endlich am 19.8.2020 rechtskräftig geworden. Damit haben alle bei der Conterganstiftung für behinderte Menschen anerkannte Leistungsempfänger die Sicherheit, dass die Entschädigung nicht mehr aberkann werden kann. Zusätzlich wurden Leistngen der Conterganstiftung für medizinische Kompetenzzentren ins gesetz aufgenommen, damit diese auch gefördert werden können.

5. Conterganstiftungs passiert Bundestag

Gestern wurde das Conterganstiftungsgesetz in 2. und 3. Lesung verabschiedet. Damit es in Kraft tritt muss es noch vom Bundespräsidenten unterschrieben werden.

Die Redebeiträge können auf der Seite des Bundestages gesehen werden: